Abgeordnetenaufklärung – ZWEITER TEIL

Unser erster Abgeordnetenbrief, den wir an dieser Stelle zum Erstellen angeboten haben, war ein voller Erfolg.
Rund 350.000 Briefe wurden an die verschiedenen Abgeordneten des Österreichischen Parlaments gesendet. Das stieß auf Resonanz. Sowohl die Abgeordneten der Parlamentsparteien ,als auch die Medien haben uns Rückmeldungen geliefert, dass diese Aktion nicht ohne Wirkung blieb.

Jetzt steht der Gesetzesvorschlag vor der Behandlung im Parlament. Im Gesundheitsausschuss wird darüber am 17.01. diskutiert. Danach kommt der Vorschlag in das Plenum, wo über ihn abgestimmt wird. Daher starten wir eine zweite Welle an Abgeordnetenbriefen.

Wir sind nach wie vor der Ansicht, dass jeder Abgeordnete, der durch sein Abstimmungsverhalten in die Grundrechte der Bürger eingreift, die Grundlagen seiner Entscheidung persönlich recherchieren und nicht bloß Stimmvieh des Klubobmannes sein sollte. Das freie Mandat jedes einzelnen Abgeordneten ist gerade bei derartigen fundamentalen Fragen der Grundrechte wichtiger Bestandteil der Demokratie und unterscheidet unsere Republik von Staaten wie Nordkorea.
Da wir nicht davon ausgehen, dass durch die parlamentarischen Klubs der einzelne Abgeordnete ausreichend informiert wird, sollten diese Aufklärung die Bürger übernehmen.

Unsere Idee dahinter ist, dass jeder Abgeordnete durch jeden einzelnen betroffenen Bürger selbst postalisch einen Brief bekommen sollte, in dem einerseits dem Abgeordneten bekannt gegeben wird, dass der Betroffene in keiner Weise mit der Impfpflicht einverstanden ist, und andererseits mit Hilfe der wissenschaftlichen Papers der Abgeordnete über den Irrweg der Impfpflicht aufgeklärt wird.

Es kann schon sein, und es ist letztlich Zweck der Aktion, dass dadurch jedem Abgeordneten durch den Berg an Post, den er zu bewältigen haben wird, klar gemacht wird, dass sein eigenes Abstimmungsverhalten beobachtet wird und bei der nächsten Wahl dazu führen kann, dass er sein Mandat verlieren könnte, wenn er gegen die Interessen seines Sprengels agiert.

Wir haben zu diesem Zweck einen zweiten Musterbrief vorbereitet, der sich konkret mit der Verfassungs- und Grundrechtswidrigkeit des Entwurdes beschäftigt.
Sie können sich diesen Brief herunterladen und durch Einfache Angabe Ihres Wohnortes einen Abgeordnetenbrief an jene Abgeordneten erstellen lassen, die direkt mit Ihrem Wahlkreis (Wahlkreis, Land, Bund) verbunden sind. Sie haben dadurch die Möglichkeit „Ihren“ Abgeordneten persönlich einen Brief zu schreiben. Natürlich können Sie jeden Abgeordneten „aufklären“.

Machen Sie davon Gebrauch und Zeigen Sie Widerstand!