www.keine-impfpflicht.at

Plattform zur Verhinderung der Impfpflicht

Scheer & Höllwarth • selbständige Rechtsanwälte in Kooperation

Gemeinsam gegen
die Spaltung der Gesellschaft.

Machen Sie mit!

Methodik

Anders als auf der Plattform www.covid-beschwerde.at, die den Zweck hat konkrete Verordnungen und Gesetze im Zusammenhang mit 1-G und 2-G Regeln zu bekämpfen, soll diese Plattform dazu dienen, auf breiter Front Lobbying gegen die geplante Gesetzwerdung einer Impfpflicht ab 1. Februar 2022 zu betreiben.

Partner für diese Plattform können alle Bürger sein. Dieses Gesetz wird nicht nur die Ungeimpften treffen. Es wird Genesene treffen, die trotz wissenschaftlicher Ergebnisse als immunisiert gelten, zur Impfung gezwungen werden. Es wird derzeit Geimpfte treffen, die ungeachtet ihrer aktuellen Immunisierung nach bloßen Ablauf einer gewissen Zeit regelmäßig zu einer weiteren Auffrischungsimpfung gezwungen werden. Unserer Ansicht nach sind medizinische Behandlungen etwas höchstpersönliches und individuelles und daher ungeeignet mittels Gesetz „über einen Kamm geschert“ zu werden.

Natürlich werden wir ein allfälliges Gesetz vor den Höchstgerichten bekämpfen und bereiten dies bereits jetzt durch juristische als auch medizinische/molekularbiologische/virologische Recherchen vor.

Wir werden aber auch im Vorfeld Schritte setzen, die zumindest der medialen Aufklärung dienen, um eine allfällige Gesetzwerdung zu verhindern. Auch dazu ist es notwendig, fundierte Argumente zu finden, und auf Augenhöhe mit den „Experten“ zu diskutieren. Unserer Ansicht nach reicht es nicht aus, bloß „Unrecht“ zu schreien, sondern muss man in einer Demokratie die handelnden Personen auch davon überzeugen, dass der eingeschlagene Weg falsch ist.

Um beides zu erreichen ist ein sehr großer arbeitstechnischer Aufwand notwendig, der nur durch die finanzielle Unterstützung dieser Plattform möglich ist. In Kenntnis, dass ein großer Teil der Bevölkerung gegen die Impfpflicht ist, und wir für viele die Ansprechpartner für ihre Sorgen und Ängste wurden, scheint es uns möglich, diese Plattform mit einem kleinen Unterstützungsbetrag jedes einzelnen aufrecht zu erhalten. Die Bemühungen werden nur dann zum Erfolg führen, wenn eine Vielzahl der besorgten Menschen diese Plattform unterstützen. Aus diesem Grund haben wir uns entschlossen, den administrativen Betrag, der nach Registrierung zu leisten wäre, angemessen gering zu halten.

Wir erklären an dieser Stelle aber nochmals konkret, wie wir unsere Schritte setzen und wie wir vorgehen werden:
Wir planen zu diesem Zweck (wie auch schon beschrieben):

  • Mediale Aufklärungsarbeit zu leisten,
  • die verantwortlichen Abgeordneten des Nationalrates und des Bundesrates einzubinden,
  • ein Volksbegehren vorzubereiten
  • im Rahmen jedes uns zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittels die Gesetzeswerdung zu verhindern und/oder zu bekämpfen,
  • sowie weitere noch nicht angekündigte Aktionen können folgen.