www.keine-impfpflicht.at

Plattform zur Verhinderung der Impfpflicht

Scheer & Höllwarth • selbständige Rechtsanwälte in Kooperation

Gemeinsam gegen
die Spaltung der Gesellschaft.

Machen Sie mit!

Höllwarth’s und Scheer’s Volksbegehren

KEINE IMPFPFLICHT


Eintragungswoche

20. Juni – 27. Juni


unterschreiben Sie für

– Recht auf körperliche Unversehrtheit
– Wahlfreiheit der medizinischen Behandlung

und gegen

– die Impfdiskriminierung


Leisten Sie Ihren Beitrag mit Ihrer Unterschrift und der Verbreitung unserer Informationsmaterialien.


Wir sind keine Partei, kein öffentlich rechtlicher, mit Staatsgeldern geförderter Verein und freuen uns über jede denkmögliche Unterstützung im Kampf gegen die Impfpflicht

Kopieren Sie so oft wie es für Sie möglich ist und verteilen Sie bitte diese Informationsmaterialien:

Wir zählen auf Sie!


FAQs

Ich habe keine Handy-Signatur, wo kann ich persönlich unterschreiben? 

  • auf Ihrem Gemeindeamt / Magistrat 
  • ohne Terminvereinbarung (Öffnungszeiten müssen jedoch beachtet werden) 
  • unabhängig vom Hauptwohnsitz 
  • mitzunehmen ist ein Pass / Personalausweis

Um zu erfahren, wo die nächstgelegene Behörde zu Ihnen liegt, benützen Sie folgenden Generator: 
https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/behoerden.html 
und wählen Sie bei Behördetyp „Gemeindeamt/Magistrat“ aus.

Gibt es barrierefreie Magistrate / Gemeindeämter? 
Ja. Klicken Sie auf folgenden Link:  https://www.wien.gv.at/mba/mba.html

Informationen über barrierefreie Zugänge sind in der Liste „Standorte der magistratischen Bezirksämter“ herauszulesen.

Wie komme ich zur Handy-Signatur / Bürgerkarte? 
Details hier: 
https://citizen.bmi.gv.at/at.gv.bmi.fnsweb-p/vbg/checked/VolksbegehrenBuerger oder
https://www.buergerkarte.at/

Wie aktiviere ich die Handy-Signatur? 
Details hier: 
https://www.oesterreich.gv.at/themen/dokumente_und_recht/handy_signatur_und_kartenbasierte_buergerkarte/Seite.2210032.html

Ich habe das Volksbegehren schon in der Unterstützungsphase unterschrieben. Muss ich in der Eintragungswoche nochmal unterschreiben? 

  • Nein. Bitte kontrollieren Sie nochmals die Kurzbezeichnung Ihres unterschriebenen Volksbegehrens, um sicherzustellen, dass Sie tatsächlich „KEINE IMPFPFLICHT“ unterschrieben haben. 
  • Wurde bereits eine Unterschrift in der Unterstützungsphase gesetzt wird diese automatisch zur Gesamtsumme an Unterschriften dazugerechnet. Wichtig ist trotzdem, dass Volksbegehren bekannt zu machen.

Wer darf am Volksbegehren teilnehmen? 

  • österreichische Staatsbürger*in 
  • mind. 16 Jahre 

Ich bin kein/e österreichischer Staatsbürger*in. Wie kann ich das Volksbegehren trotzdem unterstützen? 
Verbreiten Sie die Information über das Volksbegehren. Ihre Unterstützung ist enorm wichtig! 

Wie bekomme ich Informationen über das Volksbegehren und über Vlogs?
Registrieren Sie sich unter www.keine-impfpflicht.at

Was bewirkt ein Volksbegehren?
Es ist ein Instrument der direkten Demokratie.
Ein Volksbegehren ist eine Möglichkeit für Bürger*Innen, Gesetzgebungsverfahren einzuleiten.

Wie werden die Unterschriften gezählt? 
Unterschriften der Unterstützungsphase + Unterschriften in der Eintragungswoche = Gesamtsumme

Es gibt schon über 165.000 Unterschriften. Sind weitere Unterstützungen sinnvoll?
JA, weil die Anzahl der Unterschriften das Interesse der Bevölkerung an diesem Thema aufzeigt.

Ich habe schon andere Anti-Impfpflicht Volksbegehren unterschrieben.  Sind weitere Unterstützungen sinnvoll?
JA. Jede Unterschrift ist enorm wichtig und macht sichtbar wie groß das Interesse der Bevölkerung an diesem Thema ist. 


Hinweis

Wir sind nicht gegen eine Impfung, wir sind gegen eine gesetzliche Impfpflicht!