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Plattform zur Verhinderung der Impfpflicht

Scheer & Höllwarth • selbständige Rechtsanwälte in Kooperation

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Brief an den Amtsarzt

Da nun ausschließlich Amtsärzte, Epidemieärzte und Ambulatorien darüber entscheiden können, ob man impfbefreit ist oder nicht, gilt es für jeden Einzelnen abzuklären, ob man aus gesundheitlichen Gründen eine „Impfbefreiung“ erlangen kann.
Viele Ärzte verweisen dazu aktuell auf die Amtsärzte und geben zu dieser Frage keine oder unzureichende Antworten.

Da man aber dem Amtsarzt „sämtliche Unterlagen“ (§ 3 Abs 4 COVID-19 IG) vorzulegen hat, beißt sich die Katze in den Schwanz. Daher ist es für jedermann, der den Wunsch hat zuvor abzuklären, ob sie oder ihn eine (vielleicht noch gar nicht bekannte) Kontraindikation betrifft.
Zu diesem Zweck muss man zuerst die Informationen durch den zuständigen Amtsarzt erhalten, damit man weiß, welche Kontraindikationen es überhaupt gibt und wie man diese feststellt, bzw. welche Befunde man einholen soll, um diese zu belegen.

Darüber hinaus ist es unabdingbar zu wissen, welche Kontraindikationen es je Impfstoff gibt, damit man weiß, welchen Impfstoff man auf keinen Fall bekommen darf.
Ebenso wichtig ist der Leitfaden, ab welcher Wahrscheinlichkeit (Risiko) der Amtsarzt eine „konkrete und ernstliche Gefahr für Leben oder Gesundheit“ annimmt.

Aus diesem Grund haben wir nun einen Arztbriefgenerator erstellt, in dem Sie diesen Brief für sich selbst erstellen können. Da es kein wirklich transparentes System an Amtsärzten gibt, diese aber zumindest den Bezirkshauptmannschaften („BH“) zugeordnet werden, bieten wir Ihnen an die BH bzw. den Amtsarzt anzuschreiben, der nach Ihrer Adresse am ehesten zuständig wäre.
Es erhebt dieser Hinweis jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit und besteht sicherlich auch die Möglichkeit andere Amtsärzte (oder Epidemieärzte, sobald diese transparent bekannt werden) anzuschreiben.

Wir sind der Ansicht, dass jedermann, bevor er sich eine Impfung verabreichen lässt, das Recht hat alle relevanten Punkte im Vorfeld abzuklären. So könnten allfällige nicht bekannte persönliche Kontraindikationen in Erfahrung gebracht werden. Auch soll es endlich die Pattstellung beenden, die derzeit herrscht, weil viele niedergelassene Ärzte keine Leitlinie hatten, welche Tests und Kontraindikationen relevant sind, und auf der anderen Seite Amtsärzte die notwendigen Befunde benötigen.

In diesem Sinn,
bleiben Sie wehrhaft und stark!

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